LG Köln erfindet das Urheberrecht neu

Bilderklau auf Amazon. Das Urteil liest sich so gut für die klagende Partei, allerdings nur auf den ersten 17 Seiten. Dann kommt ein Schlenker des LG Köln, der geeignet ist, Schwindelanfälle herbeizuführen. Festhalten ist angesagt. LG Köln: Amazon-Händler dürfen fremde … Continue reading “LG Köln erfindet das Urheberrecht neu”

Direkt-Link zu Bildern und Einblicke in Kölner Elfenbeintürme, Einstweilige Verfügung (Aktenzeichen 14 O 427/13)

Das Landgericht Köln überrascht abermals mit einer Form der Rechtsfortbildung, die weder juristisch noch praktisch haltbar erscheint. Mit Biegen und Brechen werden Sachverhalte in Gesetzeslücken hineinmanövriert, bis ein Wendemanöver nicht mehr möglich ist. Die Folgen eines solchen Vorgehens scheinen insbesondere die … Continue reading “Direkt-Link zu Bildern und Einblicke in Kölner Elfenbeintürme, Einstweilige Verfügung (Aktenzeichen 14 O 427/13)”

LG Köln: Streaming keine Urheberrechtsverletzung, 209 O 188/13

  Das LG Köln hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren zu den Auskunftsverfahren in den Streaming-Fällen der Archive AG, respektive Redtube entschieden und erkannt, dass das bloße Streaming eines Werkes keine Urheberrechtsverletzung darstellen würde: “Die Kammer neigt insoweit der Auffassung zu, … Continue reading “LG Köln: Streaming keine Urheberrechtsverletzung, 209 O 188/13”

LG Köln zieht den Schwanz ein

In Köln läuft derzeit einiges schief. Sollte sich bewahrheiten, dass das LG Köln tatsächlich so dumm gewesen sollte, die Streaming-Fälle mit den Filesharing-Fällen gleichzusetzen oder gar zu verwechseln dann könnte dies verheerende Folgen für die Kölner Justiz und das Land … Continue reading “LG Köln zieht den Schwanz ein”

LG Köln verbietet Tagesschau-App der ARD

LG Frankenthal

Teilerfolg für die deutschen Verlegerverbände. Ihre Klage gegen die Tagesschau-App vom 15.06.2011 hatte Erfolg. Die Kölner Richter sahen die Klage als begründet an, da die streitgegenständliche App mit dem Rundfunkstaatsvertrag nicht vereinbar sei. Es handele sich bei der konkreten App um  ein … Continue reading “LG Köln verbietet Tagesschau-App der ARD”

Pandabär immer agressiver

panda_agressiv

Der WWF ist als friedliebende, harmlose, Hochglanzumweltorganisation bekannt, meinte man wohl bisher. WWF – Sinnbild für den Naturschutz?! Laut WWF geht es schließlich um nicht weniger als die “Rettung der Nashörner zur Zukunftsvorsorge für einen lebendigen Planeten”. Gute Sache?! Kritik dürfte … Continue reading “Pandabär immer agressiver”