NetzDG – Gibt es in Zeiten der Eskalation noch ein perfektes Gesetz?

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Update: Aufgrund zahlreicher Nachfragen: Hier der Weg zum Facebook-Webformular NetzDG Vorab: Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken regelt (lediglich) das Verfahren, dass die Diensteanbieter wie Facebook, Twitter, Instagram und Youtube nun einhalten müssen, wenn strafbare Inhalte gemeldet werden. … Continue reading “NetzDG – Gibt es in Zeiten der Eskalation noch ein perfektes Gesetz?”

Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig

Lutz Bachmann hat sich auf der gestrigen Pegida Veranstaltung in Dresden mit der Berichterstattung über die Pegida Bewegung auseinandergesetzt und Justizminister Heiko Maas kritisiert. Dabei stellte Lutz Bachmann einen Nazi-Vergleich an, der die Gemüter bewegt. Lutz Bachmann fragte von der … Continue reading “Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig”