Magenta-Skandal? Hat die FDP der Telekom das Magenta geklaut?

Die Telekom hat sich die Farbe Magenta schließlich bereits im Jahr 2000 (Tag der Eintragung) beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen und verteidigt “ihre” Farbe auch gegen unliebsame Verwender. Hat die FDP also mit dem farblichen Reanimationsversuch einen Markenrechtverstoß begangen? Nein. Die Farbmarke der Telekom beschränkt sich auf den Sektor der Telekommunikation. Eine Sparte,… Magenta-Skandal? Hat die FDP der Telekom das Magenta geklaut? weiterlesen

“Ain’t Laurent without Yves”

Neue Labels veräppeln bekannte Luxusmarken.  Beispiele? Bitte: aus Saint-Laurent-Logos wird der Satz “Ain’t Laurent without Yves” Hermès  wird zu “Homiès”, Céline zu “Féline”, Cartier wird “Cuntier” oder aus Kenzo wird “Dunzo” Eine neuer Trend mit bösem Ende für die Designer? In einigen Fällen könnten die markenrechtlichen Grenzen jedenfalls überschritten sein. Markenparodien können zulässig sein, aber nur, wenn… “Ain’t Laurent without Yves” weiterlesen

“Der Wendler” muss weg

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Namensstreit um Michael Wendler aktuell entschieden, dass “Der Wendler” weg muss. Weder Frank Wendler noch der Schlagersänger Michael Wendler dürfen künftig die Bezeichnung “Der Wendler” ohne klarstellenden Zusatz verwenden.  Frank Wendler, ein eher unbekannte “Musiker und Sänger”, ließ im Jahr 2008 die Wortmarke “Der Wendler” auf seinen Namen eintragen. Das OLG Düsseldorf sieht… “Der Wendler” muss weg weiterlesen

“Wheel-Flag” – Radkappenüberzieher sorgt für EM-Streit

Passend zur EM herrscht derzeit Streit darüber, wer die sogenannten “Wheel-Flags” erfunden hat. Bei den “Wheel-Flags” handelt es sih um Stoffüberzieher für Pkw-Felgen in schwarz, rot, gold. Ein Deutscher aus Leipzig oder zwei Deutsch-Türken aus Recklinghausen? Die Bild-Zeitung berichtet, dass der Leipziger nach eigener Aussage die entsprechende Marke bereits 2011 beim DPMA angemeldet habe. Ein… “Wheel-Flag” – Radkappenüberzieher sorgt für EM-Streit weiterlesen

180.000 Euro für einen BH

Nein, es handelt sich nicht um einen BH, der aus Gold und Diamanten für einen arabischen Ölscheich angefertigt worden ist, sondern um einen nahtlosen BH. Der Kaufpreis liegt nicht bei 180.000 EUR, sondern es handelt sich um die Höhe des Streitwertes einer markenrechtlichen Auseinandersetzung wegen eines BHs!. Der Wunder-BH kostet 69,90 EUR, für einen Scheich… 180.000 Euro für einen BH weiterlesen

Ich kaufe nur das, wo der Apfel drauf ist – der immaterielle Wert einer Marke

Es wird immer wieder die Frage gestellt, was ist eigentlich der immaterielle Wert einer Marke. Man liest immer davon, bekommt aber nirgends eine für den juristischen Laien verständliche Erklärung. Die besten Beispiele und Erklärungen liefert einfach das Leben. Vor kurzem zeigte mir ein Bekannter ganz aufgeregt sein neues iPhone. Ich fragte ihn, warum er sich… Ich kaufe nur das, wo der Apfel drauf ist – der immaterielle Wert einer Marke weiterlesen