Markenrechtsklage: Schadensersatz in Höhe der Werbeeinnahmen

Das kann teuer werden für Facebook. Ab dem 22. April wird sich ein US-Geschworenengericht mit der vom us-amerikanischen Unternehmen Timelines erhobenen Klage gegen Facebooks Timeline befassen. Der Vorwurf: Facebook verletze die Markenrechte des gleichnamigen Unternehmens. Die Forderung: Schadenersatz in Höhe der Werbeeinnahmen, die Facebook mit der Timeline bisher eingenommen hat. Facebook beharrt auf dem Standpunkt,… Markenrechtsklage: Schadensersatz in Höhe der Werbeeinnahmen weiterlesen

Jetzt sind auch die Privatpersonen dran!

Filesharing Abmahnungen sind ein alter Hut, gefühlt ein Auslaufmodell. Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt waren in diesem Sektor nicht besonders aktiv. Ein paar wenige Filme wurden in der Vergangenheit abgemahnt. Richtig aufmerksam ist man auf die Frankfurter Kanzlei durch ihre Ed Hardy Abmahnungen geworden. Wenn es sich bei den Abgemahnten um einen „Händler“ handelte, stützte man… Jetzt sind auch die Privatpersonen dran! weiterlesen

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die schönste Flasche im ganzen Land

Allzu ähnlich sehe die taillierte Carolina-Flasche von Pepsi der altehrwürdigen Coca-Cola-Flasche, fand man bei drei Unternehmen des Coca-Cola-Konzerns und verklagte den Konkurrenten. Damit wollte man erreichen, dass das Gericht der PepsiCo Deutschland verböte, diese Flasche weiterhin für die Abfüllung von Erfrischungsgetränken zu verwenden. Mit der taillierten Form der Carolina-Flasche habe sich, so die Klageseite gegenüber… Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die schönste Flasche im ganzen Land weiterlesen