Fuck you Charlie Hebdo

Was hat der Mensch getan? Der Mensch konnte es sich nicht verkneifen, auf seiner privaten Facebook Seite seine Meinung über das Verbrechen an Charlie Hebdo und seinen Mitstreitern zu äußern. “Fuck you Charlie Hebdo“, so seine abschließende Äußerung – zuvor: “jeder Mensch zahlt für seine Taten! Die einen früher, die anderen später…” Diese Worte wurden… Fuck you Charlie Hebdo weiterlesen

“…alles nur gekauft…” = einstweilige verfügung

AG Düsseldorf Klage Filesharing

Das OLG Frankfurt hat aktuell wichtige Aussagen zur Abgrenzung von Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen auf Facebook getroffen,OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.04.2013, 16 W 21/13, Quelle JurPc   Nach Ansicht der Frankfurter Richter kann die Äußerung “Ist ja fast ein Schnäppchen …. 20.000 internationale Fans für EUR 359,90…. Da kann der eine oder andere ja schon mal in… “…alles nur gekauft…” = einstweilige verfügung weiterlesen

“Gefällt mir” – Ist das eine Meinungsäußerung oder nicht?

Golem berichtete über einen Fall in den USA, in dem ein Gericht entschied, dass die Betätigung des “Gefällt-mir”-Buttons keine Meinungsäußerung im Sinne der US-Verfassung darstellen würde. Es fehle eine “ausreichende Äußerung, um den Schutz der Verfassung zu genießen”, so das Gericht. Die Betätigung des Buttons sei lediglich eine Sympathiebekundung. Eine Meinungsäußerung läge nur dann vor, wenn eine… “Gefällt mir” – Ist das eine Meinungsäußerung oder nicht? weiterlesen