Autocomplete-Urteil Google – OLG Köln – Löschung ja, Geldentschädigung nein – richtig so

Das OLG Köln hat mit der endgültigen Entscheidung zur Autocomplete-Funktion bei Google ein realitätsnahes und praxistaugliches Urteil gesprochen. Führt die Suchwortkombination des Namens einer Person oder eines Unternehmens mit einem bestimmten Begriff zu einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte einer Person oder eines Unternehmens, dann muss Google den Suchvorschlag auf Antrag des Verletzten löschen. Die Verletzung des Persönlichkeitsrechts… Autocomplete-Urteil Google – OLG Köln – Löschung ja, Geldentschädigung nein – richtig so weiterlesen

Die aktuellen Streitwerte im Filesharing

Der Kollege Schulte aus Frechen teilt mit, dass ein Richter des 6. Senats beim OLG Köln im Rahmen einer Fortbildungsveranstaltung die Streitwerte verkündete, die das OLG Köln derzeit in den Filesharingverfahren annimmt. Dementsprechend dürften sich auch die unteren Instanzen in Köln danach richten. Nachfolgende Streitwerte setze das OLG Köln in den Filesharing-Fällen im Rahmen der… Die aktuellen Streitwerte im Filesharing weiterlesen

Filesharing: OLG Köln – Haftung für volljährige Kinder (+)

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Verfahren abermals eine Aussage zur Störerhaftung des Anschlussinhaber getroffen. In dem akteullen Verfahren entschied sich die Gerichtsbarkeit für die Variante eine Haftung der Eltern für ihre volljährigen Kinder bei einem Filesharingsverstoß anzunehmen, wenn dieser über den Internetanschluss begangen wurde. Das Gericht erkennt eine Überwachungspflicht für Volljährige, die mir… Filesharing: OLG Köln – Haftung für volljährige Kinder (+) weiterlesen

weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie

Langsam dürfte es eng werden für die Abmahnindustrie und deren Handlanger. Das OLG Köln lehnt zu Recht die Haftung des Anschlussinhabers für einen möglichen Urheberrechtsverstoß, den der Ehepartner begangen haben könnte, ab. Bei aller Euphorie sollte jedoch nicht vergessen werden, dass die Richter auch druchblicken lassen, dass in anderen Konstellationen durchaus Kontrollpflichten und Sicherungspflichten des… weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie weiterlesen