Läutet das AG Koblenz das Ende der Massenabmahnungen ein – Auskunftserteilung durch die Telekom in vielen Fällen rechtswidrig!?

Diese Vermutung legen unsere Verfahren vor dem AG Koblenz nahe und sind völlig konträr zu den Beobachtungen, die Waldorf Frommer auf ihrer Homepage veröffentlicht haben. Der Direktor des AG Koblenz Fischer hat nun ein neues Fass (Hinweisbeschluss Az.: 411 C 250/14) aufgemacht und der Inhalt wird den Abmahnkanzleien wahrscheinlich nicht schmecken. In den Fällen, in… Läutet das AG Koblenz das Ende der Massenabmahnungen ein – Auskunftserteilung durch die Telekom in vielen Fällen rechtswidrig!? weiterlesen

Presse im Crystal Meth – Hartmann – Fall bisher ohne rechtswidrige Vorverurteilung

Nachdem ich von dem Crystal Meth Fall in Sachen Hartmann, SPD, erfuhr dachte ich mir, dass die Presse den SPD-Politiker Hartmann nun zerfleischen würde. Weit gefehlt. Bisher überrascht die namhafte Presselandschaft mit vornehmer Zurückhaltung. Vorverurteilungen, rechtswidrige Äußerungen und Persönlichkeitsrechtsverletzungen sind uns bisher noch nicht aufgefallen.  Auch die Staatsanwaltschaft gibt sich sachlich: “Es geht um den… Presse im Crystal Meth – Hartmann – Fall bisher ohne rechtswidrige Vorverurteilung weiterlesen

BGH – Keine grenzenlose Anonymität im Internet – so sollte der BGH entscheiden

Wie weit reicht die Anonymität im Internet? In zahlreichen Bewertungsportalen werden unter dem Deckmäntelchen der Anonymität teils verleumderische oder diffamierende Behauptungen aufgestellt. Besteht ein Auskunftsanspruch gegen die Portalbetreiber, damit direkt gegen die Äußernden vorgegangen werden kann? Über diese grundlegende Frage hat nun der BGH zu entscheiden. Auskunftsanspruch bei klaren Persönlichkeitsrechtsverletzungen als notwendiges Korrektiv Wir befürworten… BGH – Keine grenzenlose Anonymität im Internet – so sollte der BGH entscheiden weiterlesen