Gefakte Damen auf Dating-Portalen – kein Einzelfall! Wir berichteten bereits über ähnliche Vorfälle. Wie ist das Ganze rechtlich einzuschätzen, wenn Dating-Portale nun gefakte, virtuelle Damen, sog. „Fembots“ einsetzen, um den Nutzern das Geld aus der Tasche zu ziehen? Machen sich die Betreiber der Portale strafbar, wenn sie Fembots einsetzen? Können die Männer ihr Geld zurückverlangen?… Razzia gegen Flirt-Portal „Lovoo“ – rechtliche Einschätzung weiterlesen
Schlagwort: Schadensersatz
Streaming-Apps Periscope und Meerkat: das neue Filesharing – Urheberrechtsverletzungen am Fließband durch Jedermann
HBO forderte für den Boxkampf Pacquiao Vs. Mayweather unfassbare 90 – 100 $, wohlgemerkt nicht für einen Sitzplatz in der Boxarena, sondern für die Übertragung im Pay-TV! Der SKY-Kunde bekam die Übertragung zum Schnäppchenpreis von 30 €, natürlich zusätzlich zu den monatlichen SKY-Gebühren. Was dieser Kommerzwahn noch mit Sport zu tun hat, sei mal dahingestellt.… Streaming-Apps Periscope und Meerkat: das neue Filesharing – Urheberrechtsverletzungen am Fließband durch Jedermann weiterlesen
RedTube – Urmann – Z9 Verwaltungs-GmbH – Warum eine Klage auf Erstattung der Anwaltskosten wirtschaftlich nach hinten losgehen kann!
Der Ex-Kollege Urmann sowie die Nachfolgerin Z9 Verwaltungs-GmbH der Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH haben einige gerichtliche Auflagen nicht erfüllt und sind zum mündlichen Folgetermin nicht mehr erschienen, so dass das AG Regensburg am 20.03.2015 ein Versäumnisurteil (Az.: 3 C 451/14 – noch nicht rechtskräftig) erlies. Viele Betroffene fragen sich jetzt, ob sie ebenfalls Schadensersatzklage gegen… RedTube – Urmann – Z9 Verwaltungs-GmbH – Warum eine Klage auf Erstattung der Anwaltskosten wirtschaftlich nach hinten losgehen kann! weiterlesen
Facebook Abmahnung für Bildnutzung auf privatem Facebook-Profil – 1 Bild = 2.000 € Schadensersatz!
Nein, die vorliegende Facebook Abmahnung (kein Urteil, kein neues Gesetz) hat weder was mit Vorschaubildern, noch mit dem Teilen von Bildern auf Facebook zu tun. Hier geht es um das klassische Posten / Hochladen eines Bildes in einem Facebook-Profil. Unserer abgemahnten Mandantschaft wird vorgeworfen, auf ihrem Facebook-Account ein urheberrechtlich geschütztes Bild ohne Erlaubnis des Urhebers… Facebook Abmahnung für Bildnutzung auf privatem Facebook-Profil – 1 Bild = 2.000 € Schadensersatz! weiterlesen
AG Köln: Anwälte sind Piraten – sag ich doch!
Das AG Köln hat in seiner Entscheidung vom 01.12.2014 (Az.: 125 C 466/14) folgenden bemerkenswerten Satz formuliert: „Das Zuerkennen von Fantasiestreitwerten durch manche Gerichte ist auch deswegen abzulehnen, weil nach aller Lebenserfahrung der Urheberrechtsinhaber und Anwalt die “erbeuteten” Beträge nach vereinbarten Quoten unter sich aufteilen, so dass eine Praxis gefördert wird, die mit Schadensersatzrecht… AG Köln: Anwälte sind Piraten – sag ich doch! weiterlesen
Rechtsanwalt Daniel Sebastian Mahnbescheid – keine Panik!
Der Kollege Daniel Sebastian mahnt seit geraumer Zeit Anschlussinhaber ab, über deren Anschluss angeblich diverse Musikstücke über Tauschbörsen verteilt worden sein sollen. Auf unsere Schreiben wird in der Regel immer nur mit standardisierten Schreiben geantwortet. Auf den Inhalt unserer Schreiben wird meistens nicht eingegangen. Es kommt häufiger vor, dass sich der Kollege für die Abgabe… Rechtsanwalt Daniel Sebastian Mahnbescheid – keine Panik! weiterlesen
Jameda Urteil – BGH stärkt Rechte der Ärzte auf ein gesundes Maß
Das Jameda-Urteil des BGH ist nun im Volltext abrufbar, VI ZR 358/13. Die Klage des Arztes auf Löschung seines Eintrages wurde in allen Instanzen nachvollziehbar abgewiesen. Im Rahmen der Urteilsverkündung ist dabei etwas untergegangen, dass das Urteil die Ärzte nicht benachteiligt, sondern künftig diesbezüglich eher von einem stärkeren Schutz der Ärzte ausgegangen werden kann. Der… Jameda Urteil – BGH stärkt Rechte der Ärzte auf ein gesundes Maß weiterlesen
Razzia gegen boerse.bz: Waldorf Frommer daran beteiligt – drohen Abmahnungen?
Update vom 05.11.2014: Panikmache oder Wirklichkeit – drohen boerse.bz Usern ernsthaft Abmahnungen? Antworten von RA Tobias Röttger, LL.M. zu der Frage. Die Luft wird dünner in der „Raubkopierer-Welt“. Erst kinox.to und jetzt boerse.bz – Streaming und One-Click-Hoster. Gemäß der unten aufgeführten Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Köln wurden 121 Wohnungen durchsucht. Im Visier sind Verantwortliche von boerse.bz und… Razzia gegen boerse.bz: Waldorf Frommer daran beteiligt – drohen Abmahnungen? weiterlesen
AG Hamburg erlässt Filesharing – Pamphlet
UPDATE: Die Verfügung ist nun abrufbar auf unserer Homepage. Das AG Hamburg bekennt sich in klarster Art und Weise zu der künftigen Einordnung der massenhaften Abmahnungen aus dem Filesharingbereich. Vor dem Amtsgericht Hamburg vertreten wir den Beklagten wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urhebergesetz. Der beklagte Anschlussinhaber wurde bereits im Jahre 2009 abgemahnt. Er verweigerte jegliche… AG Hamburg erlässt Filesharing – Pamphlet weiterlesen
Heckler & Koch zielt auf Bundesrechnungshof – Schadensersatz wegen Rufschädigung – unsere rechtliche Einschätzung
Der Waffenhersteller Heckler & Koch erhebt schwere Vorwürfe gegen den Bundesrechnungshof. Wie der SPIEGEL berichtet, wirft die Waffenschmiede dem Kontrollorgan des Bundes vor, „ohne belastbare Kenntnisse“ und ohne „wehrtechnische Kompetenz“ Mängel an Ihrem Prestigeobjekt – dem Sturmgewehr G36 – vorzubringen und so den Ruf des weltweit agierenden Waffenhändlers zu schädigen. Demnach sei bereits „ein erheblicher… Heckler & Koch zielt auf Bundesrechnungshof – Schadensersatz wegen Rufschädigung – unsere rechtliche Einschätzung weiterlesen
Achtung – erste Streaming Abmahnungen durch Waldorf Frommer!?
Eine Vielzahl unserer Mandanten haben urheberrechtliche Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten, nachdem diese einen „Streaming“-Dienst verwendet haben. Sind Sie auch „Opfer“ einer Abmahnung geworden, direkte Hilfe finden Sie hier: gulden@infodocc.info tel 06131 240950fax 06131 2409522 Nach dem RedTube Skandal – wird Streaming jetzt doch abgemahnt? Auf unsere Nachfrage, ob diese tatsächlich die abgemahnte Datei… Achtung – erste Streaming Abmahnungen durch Waldorf Frommer!? weiterlesen
Die 1 – Milliarde-Dollar Klage – Streit um Urheberrecht in den USA – in Deutschland undenkbar?
James Cameron, 20th Century Fox und Paramount werden verklagt – von einer Frau, die eine Milliarde Dollar will. In den USA sorgt wieder ein bizarrer Rechtsstreit für Diskussion. Medienberichten zufolge verklagt eine Frau den Regisseur des sehr erfolgreichen und Oscar- prämierten Films „Titanic“, James Cameron sowie die Rechteinhaber 20th Century Fox und Paramount auf Schadensersatz… Die 1 – Milliarde-Dollar Klage – Streit um Urheberrecht in den USA – in Deutschland undenkbar? weiterlesen
3-jährige Verjährungsfrist bei Schadensersatz (Filesharing) – kein bewusster Eingriff in den Zuweisungsgehalt
Insbesondere die einzelnen Amtsgerichte beginnen lebensnahe Entscheidungen zu treffen und halten häufig nicht mehr an den alten verbohrten Grundsätzen fest. AG Bielefeld – Schadensersatz in Filesharing verjährt nach 3 Jahren Aktuell teilt das AG Bielefeld (Urteil v. 06.03.2014, Az.: 42 C 368/13) unsere Auffassung, dass die 3-jährige Verjährungsfrist bei Filesharing-Fällen Anwendung findet. Grundlegend andere Fallkonstellation… 3-jährige Verjährungsfrist bei Schadensersatz (Filesharing) – kein bewusster Eingriff in den Zuweisungsgehalt weiterlesen
Schadensersatzforderungen in Filesharing Abmahnungen völlig außer Verhältnis – Rechtsprechung entwickelt sich langsam weiter
In den bekannten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen / Filesharing (bspw. der Kanzleien Waldorf Frommer, Rasch, Sasse und Partner, Daniel Sebastian, etc.) wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Höhe des geforderten Schadensersatzes, welche in der Regel mehrere hundert Euro beträgt, vollkommen angemessen sei. Die Kanzlei Waldorf Frommer fordern beispielsweise für einen Spielfilm 600,00 € Schadensersatz (fiktive… Schadensersatzforderungen in Filesharing Abmahnungen völlig außer Verhältnis – Rechtsprechung entwickelt sich langsam weiter weiterlesen
Kletterunfall und Schadensersatz – ATC Tube kein minderwertiges oder riskantes Sicherungsgerät
Im vergangenen Jahr kam es zu einem mittlerweile in der Szene weit beachteten Kletterunfall, der schließlich vor dem LG Nürnberg-Fürth endete und per Urteil entschieden wurde. Ein Hallenkletterer stürzte ab und verletzte sich, weil der Sicherungspartner – der mit einer ATC Tube sicherte – seinen Kletterpartner nicht ordentlich sicherte, LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 19.November 2012, Az.… Kletterunfall und Schadensersatz – ATC Tube kein minderwertiges oder riskantes Sicherungsgerät weiterlesen
25.000 Euro Schadensersatz für ein Bild – Bilderklau – Automobilkonzern zahlt Rekordsumme an Mandant
Im Internet findet man zahlreiche Bildagenturen, über die man Bilder für wenig Geld beziehen kann. Zu den Kunden zählen Private ebenso wie auch Unternehmen. Nun kommt es dennoch vor, dass diese Bilder anscheinend als nicht ausreichend erachtet werden, um die Qualität der eigenen Produkte und Dienstleistungen zu untermauern. Aus diesem Grunde bedienen sich auch Unternehmen… 25.000 Euro Schadensersatz für ein Bild – Bilderklau – Automobilkonzern zahlt Rekordsumme an Mandant weiterlesen
Markenrechtsklage: Schadensersatz in Höhe der Werbeeinnahmen
Das kann teuer werden für Facebook. Ab dem 22. April wird sich ein US-Geschworenengericht mit der vom us-amerikanischen Unternehmen Timelines erhobenen Klage gegen Facebooks Timeline befassen. Der Vorwurf: Facebook verletze die Markenrechte des gleichnamigen Unternehmens. Die Forderung: Schadenersatz in Höhe der Werbeeinnahmen, die Facebook mit der Timeline bisher eingenommen hat. Facebook beharrt auf dem Standpunkt,… Markenrechtsklage: Schadensersatz in Höhe der Werbeeinnahmen weiterlesen
Gefährdung des guten Rufs – Neonazis vertragswidrig im Tourbus von Andrea Berg?
Interessante Meldung aus der Bild: „20 Nazis im Bus von Andrea Berg“ Was war passiert? Der Tourbus von Andrea Berg wurde von einer Polizeiseskorte auf der Autobahn begleitet. Der Grund: Es befanden sich 20 Neonazis an Board, die auf dem Weg zu einer Demo waren, die per Verbotsverfügung untersagt wurde. Der Bus wurde gestoppt und… Gefährdung des guten Rufs – Neonazis vertragswidrig im Tourbus von Andrea Berg? weiterlesen
Bilderklau – Ermittlung der Lizenzgebühr ist nicht Sache des Gerichts
Letzte Woche vertraten wir einen Berufsfotografen vor dem Landgericht Frankenthal. Bilderklau war das Thema, der Sachverhalt recht unstreitig. Die Meinungen gingen jedoch hinsichtlich der Höhe der Lizenzforderungen und möglichen Schadensersatzforderungen auseinander. In dem konkreten Fall des Bilderdiebstahls wurde von der Beklagten moniert, dass die MFM-Tabelle nicht anwendbar sei, da die anhand der MFM-Tabelle errechneten Summen… Bilderklau – Ermittlung der Lizenzgebühr ist nicht Sache des Gerichts weiterlesen
Bildhonorare 2013 – marktübliche Vergütung für Bildnutzungen
Wie bei allen Waren und Dienstleistungen ändern sich auch die Honorare auf dem Bildermarkt. Diese Entwicklung beobachtet auch die Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) alljährlich und aktualisiert das entsprechende Handbuch zu den Bildhonoraren. Die Bildhonorare, die von der MFM angeführt werden, sind für niemanden verbindlich und werden doch in vielen gerichtlichen Verfahren als Orientierungshilfe herangezogen, wenn es… Bildhonorare 2013 – marktübliche Vergütung für Bildnutzungen weiterlesen
Niederösterreichisches „Monster“ verliert Klage gegen RTL
Wir berichteten im September über die Klage des österreichischen Pensionärs gegen RTL. Der Pensionär sah sich aufgrund seiner unfreiwilligen Medienpräsenz und den dazugehörigen Kommentaren durch den Sender RTL in seinen Rechten verletzt. RTL zahlte ihm 9.000 Euro, der Rentner wollte mehr. Das Landgericht Korneuburg wies die Klage des Rentners nun ab. Begründung: Mit der zwischenzeitlichen… Niederösterreichisches „Monster“ verliert Klage gegen RTL weiterlesen
Wann kriechen die Rechteinhaber in Deutschland aus ihren Löchern? 170.000 Euro Schadensersatz im US-Filesharing-Prozess
Seit Jahren nun kursieren die Abmahnschreiben wegen Urheberrechtsverletzungen durch Deutschland. Gefordert wird immer das Gleiche: Pauschalen zur Abgeltung der angeblich entstandenen Anwaltskosten, die selbstverständlich nie entstanden sind, sowie zur Abgeltung des entstandenen Schadens, berechnet nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie. Meist handelt es sich bei den Pauschalen um Beträge im dreistelligen Bereich. Dies hat für die… Wann kriechen die Rechteinhaber in Deutschland aus ihren Löchern? 170.000 Euro Schadensersatz im US-Filesharing-Prozess weiterlesen
Weiteres Inkassounternehmen geht bei ehemaligen Schulenberg & Schenk Fällen auf die Schadensersatzforderungsjagd – adebio Forderungsmanagement i. A. d. Video-Aktuell Betriebs GmbH
In dem uns vorliegenden Fall, hatte der Abgemahnte eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und die Zahlung von Schadensersatz verweigert. Da der Fall aus dem Jahr 2009 stammt, droht zum Ende des Jahres die Verjährung. Scheinbar sollen nur ein paar ausgewählte Fälle vor Gericht – ein paar wenige sind uns bekannt – und der Rest der Zahlungsverweigerer… Weiteres Inkassounternehmen geht bei ehemaligen Schulenberg & Schenk Fällen auf die Schadensersatzforderungsjagd – adebio Forderungsmanagement i. A. d. Video-Aktuell Betriebs GmbH weiterlesen
Wenn die Abmahnkanzlei kein Erfolg hat, kommt das Inkasso Unternehmen – FOCUS Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH i. A. d. Berlin Media Art JT e. K.
Der Rechteinhaber Berlin Media Art JT e. K. versucht neuerdings Schadensersatzforderungen, die im Jahr 2009 durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk im Rahmen einer urheberrechtlichen Abmahnung wegen Filesharing gegenüber Abgemahnten geltend gemacht worden sind, von einem Inkassounternehmen – FOCUS Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH – eintreiben. In dem uns vorliegenden Fall, hatte der Abgemahnte eine modifizierte… Wenn die Abmahnkanzlei kein Erfolg hat, kommt das Inkasso Unternehmen – FOCUS Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH i. A. d. Berlin Media Art JT e. K. weiterlesen
Berge und Recht – Wer haftet bei Unfällen?
In den letzten Tagen bin ich als Bergsteiger und Anwalt in einer Person des öfteren gefragt worden, wie denn die Unglücke der jüngsten Vergangenheit juristisch einzuordnen seien. Es wurden immer wieder Fragen aufgeworfen, ob sich die Bergführer oder Reiseveranstalter der Bergtouren zivilrechtlich und strafrechtlich verantworten müssten. Grundsätzlich ist es so, dass eine Haftung der Reiseveranstalter,… Berge und Recht – Wer haftet bei Unfällen? weiterlesen