Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits auf erhebliche Schlüssigkeitsbedenken. Das Gericht weist zunächst darauf hin, dass zwar hinsichtlich der Haftung zugunsten der Klägerin eine tatsächliche Vermutung spreche, aber im… Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht weiterlesen
Schlagwort: Streitwert
Wenn Anwälte experimentieren…
Gesetzliche Neuerungen, insbesondere wenn sie Interpretationsspielräume offen lassen, führen zu Verunsicherungen. Eines der grundsätzlichen Ziele einer Gesetzesneuerung sollte doch sein, dass mit dieser mehr Klarheit geschaffen wird. Bereits vor der Veröffentlichung des neuen §97a UrhG war man sich schnell einig – Ziel verfehlt. Bspw. herrscht Uneinigkeit darüber, wann denn tatsächlich eine Unbilligkeit im Sinne des… Wenn Anwälte experimentieren… weiterlesen
Richtig?: “Die Urheber von heute jagen den falschen Feind”
Andreas Von Gunten, Gründer und Geschäftsführer von Buch & Netz, sprach diesen Satz anlässlich einer Debatte über die Zukunft des Urheberrechts in der Schweiz aus. Die scheinbare Unvereinbarkeit des Urheberrechts mit dem Internet ist folglich kein nationales Problem. Die ganze Welt zerbricht sich den Kopf über diesen Konflikt. Niemand hat eine Lösung parat. Felix Stalder, Professor… Richtig?: “Die Urheber von heute jagen den falschen Feind” weiterlesen
Die aktuellen Streitwerte im Filesharing
Der Kollege Schulte aus Frechen teilt mit, dass ein Richter des 6. Senats beim OLG Köln im Rahmen einer Fortbildungsveranstaltung die Streitwerte verkündete, die das OLG Köln derzeit in den Filesharingverfahren annimmt. Dementsprechend dürften sich auch die unteren Instanzen in Köln danach richten. Nachfolgende Streitwerte setze das OLG Köln in den Filesharing-Fällen im Rahmen der… Die aktuellen Streitwerte im Filesharing weiterlesen
Streitwert Euro-Cities AG: 30.000 Euro
In den letzten Wochen ist viel über die geplante Gesetzesreform gesprochen worden, nach der insbesondere die Streitwerte herabgesetzt werden sollen, wenn ein Verbraucher wegen eines Urheberrechtsverstoßes abgemahnt wird. Dies gilt nicht für den gewerblichen Bereich. Das ließ nun auch das LG Köln in einem aktuellen Verfahren verlauten, in dem die Euro-Cities AG beteiligt ist. Dort… Streitwert Euro-Cities AG: 30.000 Euro weiterlesen
84 € Anwalt ist nicht erwünscht
Anwälte sind teuer, sagt man so. Die Bundesjustitzministerin Leutheusser-Schnarrenberger möchte in einigen Bereichen daran was ändern. „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ nannte sich das neue Wunderwerk. Das Internet war mal wieder schneller und der Entwurf wurde bereits verbreitet, bevor er von offizieller Stelle vorgestellt worden ist. Inzwischen wurde die Echtheit des Dokuments vom Bundesjustizministerium bestätigt. Der… 84 € Anwalt ist nicht erwünscht weiterlesen
180.000 Euro für einen BH
Nein, es handelt sich nicht um einen BH, der aus Gold und Diamanten für einen arabischen Ölscheich angefertigt worden ist, sondern um einen nahtlosen BH. Der Kaufpreis liegt nicht bei 180.000 EUR, sondern es handelt sich um die Höhe des Streitwertes einer markenrechtlichen Auseinandersetzung wegen eines BHs!. Der Wunder-BH kostet 69,90 EUR, für einen Scheich… 180.000 Euro für einen BH weiterlesen