GermanWings 4U9525 – Deutschland ist gespalten aufgrund (un-)rechtmäßiger Berichterstattung?!

In unserem Artikel „Co-Pilot – GermanWings 4U9525 – die Hetze geht los“ und unserem YouTube Video „Hetze gegen Co-Pilot GermanWings 4U9525 strafbar!?“ haben wir unserer Ansicht nach relativ sachlich darauf hingewiesen, dass man mit manchen Äußerungen wegen § 189 StGB Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener gegenüber dem Co-Piloten, dessen Angehörigen oder den anderen Opfern vorsichtig sein… GermanWings 4U9525 – Deutschland ist gespalten aufgrund (un-)rechtmäßiger Berichterstattung?! weiterlesen

AG Düsseldorf erteilt künftigen Filesharing-Klagen eine klare Absage – per unmissverständlicher Verfügung!

In den letzten Monaten hat sich vieles in der Rechtsprechung in Sachen Filesharing getan-zum Leidwesen der Abmahnkanzleien. Man kann mittlerweile von einer gefestigten Rechtsauffassung sprechen, wenn es um die immer wiederkehrende Frage geht, wer denn nun für den unterstellten Urheberrechtsverstoß haftet. Im alltäglichen Leben kommt es eben sehr oft vor, dass der Anschlussinhaber von dem… AG Düsseldorf erteilt künftigen Filesharing-Klagen eine klare Absage – per unmissverständlicher Verfügung! weiterlesen

LG Köln 33 O 353/11 – Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer

Erfreuliche und überfällige Rechtsprechung aus Köln. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11.09.2012 in ungewohnter Deutlichkeit, einem Massenabmahner die Leviten gelesen und der Klage auf Erstattung der Abmahnkosten eine Absage erteilt. Das Schöne daran: Die Aussagen des Gerichts sind zum Teil abstrakter Natur, so dass diese auch auf andere Fälle angewandt werden können, so… LG Köln 33 O 353/11 – Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer weiterlesen

Aufruf zum Lynchmord weckt Sympathien

Heute Früh ist in Emden der junge Mann zu einem zweiwöchigen Arrest verdonnert worden, der im Mordfall “Lena” zur Selbstjustiz gegen einen Unschuldigen aufgerufen hatte. In der Verhandlung zeigte er Reue. Er betonte, dass es ihm leid tue und er dem Opfer der Hasstiraden einen Gutschein geschenkt habe. Wohl zur Wiedergutmachung. Die Verteidigung spricht von… Aufruf zum Lynchmord weckt Sympathien weiterlesen