Ein Geschenk für alle Kollegen aus dem grünen Bereich

In unserer täglichen Praxis haben wir uns jahrelang darüber geärgert, dass sich die Dokumentation von Rechtsverstößen im Internet doch recht umständlich gestaltet, wenn man auf Nummer sicher gehen will.  Weit und breit konnten wir keine Anwendung finden, die unseren (einfachen) … Continue reading “Ein Geschenk für alle Kollegen aus dem grünen Bereich”

Boerse.bz – zur Ländersperre bei illegalem Filesharing-Portal

User aus Deutschland, Österreich und Großbritannien sind seit einigen Tagen für das Filesharing-Portal Boerse.bz gesperrt. Offizielle Begründung der Administration: „Leider haben es Rechtsverwerter geschafft, sich eine prima Lobby im deutschen Raum aufzubauen. Der Druck der Industrie in den deutschsprachigen Ländern … Continue reading “Boerse.bz – zur Ländersperre bei illegalem Filesharing-Portal”

HipHop – Musikstreaming-Dienst rechtlich bedenklich

HipHop – Musikstreaming-Dienst rechtlich bedenklich

Es gibt einen neuen Musikstreaming-Dienst namens HipHop wie t3n berichtet. 45 Millionen Songs sollen über den Dienst gestreamt werden können – kostenfrei und ohne Werbung! Wie soll das gehen? Technisch wohl kein Problem: Die Musik stammt von YouTube, die Cover-Bilder von iTunes und LastFM.  … Continue reading “HipHop – Musikstreaming-Dienst rechtlich bedenklich”

LG Frankfurt a.M. : “Termin wird aufgehoben – wir finden die Akte nicht mehr”

Morgen müsste ich eigentlich nach Frankfurt fahren. Termin vor dem LG FFM wegen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung zweier Unternehmen. Nun haben wir ein Fax des LG bekommen, die die Sache auf unbestimmte Zeit hinfällig machen dürfte: “Der Verhandlungstermin…wird aufgehoben, da die … Continue reading “LG Frankfurt a.M. : “Termin wird aufgehoben – wir finden die Akte nicht mehr””

Urheberrecht für Blinde

Sehbehinderte und Blinde erhalten künftig erleichterten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken. Ein internationales Abkommen („Marrakesch-Abkommen“) über Urheberrechtsausnahmen für Blinde erlaubt Verbänden und Bibliotheken, auch ohne die Zustimmung des Rechteinhabers Kopien geschützter Werke in für Sehbehinderte und Blinde zugänglichen Formaten zu … Continue reading “Urheberrecht für Blinde”

Die 1 – Milliarde-Dollar Klage – Streit um Urheberrecht in den USA – in Deutschland undenkbar?

 James Cameron, 20th Century Fox und Paramount werden verklagt – von einer Frau, die eine Milliarde Dollar will. In den USA sorgt wieder ein bizarrer Rechtsstreit für Diskussion. Medienberichten zufolge verklagt eine Frau den Regisseur des sehr erfolgreichen und Oscar- … Continue reading “Die 1 – Milliarde-Dollar Klage – Streit um Urheberrecht in den USA – in Deutschland undenkbar?”

Begehe ich eine Urheberrechtsverletzung, wenn ich ein Foto meines neuen Tattoos ins Internet stelle?

Der Sommer steht vor der Tür und viele Menschen wollen sich mit Körpermotiven verschönern. Diese Tattoos wollen auch im Internet gezeigt werden. Kein Problem, gehört das Tattoo nun doch zum eigenen Körper! Ist das wirklich so? Urheberrechtliche Nutzung von Tattoos … Continue reading “Begehe ich eine Urheberrechtsverletzung, wenn ich ein Foto meines neuen Tattoos ins Internet stelle?”

Plüschtier auf WhatsApp – rechtliche Einschätzung

Es geht auf WhatsApp eine Art Kettenbrief umher. Alle (weiblichen) Nutzer sollen das „Puschelmonster“ als Profilbild verwenden. Lustige Idee oder gefährliches Spiel? Droht eine neue Abmahnwelle wegen der Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke? Bei fremden Werken muss immer von einem urheberrechtlichen … Continue reading “Plüschtier auf WhatsApp – rechtliche Einschätzung”

Fanfarenblues – Streit um ZDF „heute“-Titelmelodie

Die ZDF-Titelmelodie ist Gegenstand eines urheberrechtlichen Streits. Der Musikverlag Richard Birnbach wirft dem ZDF vor, dass die Erkennungsmelodie der ZDF- Nachrichtensendung „heute“ bei der Modernisierung der Sendung rechtswidrig und ohne Einbeziehen des Komponisten Klaus Wüsthoff bearbeitet worden sei. Wüsthoff hatte … Continue reading “Fanfarenblues – Streit um ZDF „heute“-Titelmelodie”

wird Framing bald kostenpflichtig?

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Pinterest oder YouTube sind darauf zugeschnitten, dass Nutzer bestimmte Inhalte möglichst schnell und einfach verteilen können. Hierzu stellen die Plattformen technische Möglichkeiten wie Framing bzw. Embedding zur Verfügung. Hierunter ist bspw. das Einbetten von Inhalten … Continue reading “wird Framing bald kostenpflichtig?”

Flickschusterei Urheberrechtsreform

kino.to - illegal

Der Präsident der BITKOM Prof. Dieter Kempf  hat die Tage verlauten lassen, dass die bisherigen Reformen des Urheberrechts reine Flickschusterie seien. Eine Reform des Urheberrechts müsse her. Das Urheberrecht der Zukunft müsse flexibel und technologieneutral sein. Zudem müsse man das Abmahnunwesen … Continue reading “Flickschusterei Urheberrechtsreform”

Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die Abmahnzahlen wieder rapide?

Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Die Abmahnzahlen sind in den letzten Monaten spürbar gesunken. Dies kann sich nun blitzartig ändern. Sehr überraschend hat der BGH (Az. I ZB 80/11) entschieden, dass der Anspruch auf Auskunft nach § 101 Abs. 2 UrhG keine Rechtsverletzung des Abgemahnten … Continue reading “Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die Abmahnzahlen wieder rapide?”

Ein klarer Fall für: es kommt darauf an

Persönlichkeitsrecht

Ob es erlaubt sei, fremde Inhalte auf der eigenen Website innerhalb von Frames darzustellen und so gewissermaßen zu zitieren, oder ob dies bereits eine erlaubnisbedürftige Verwertungshandlung ist, ist einer der aktuellen juristischen Streitpunkte, deren höchstrichterliche Klärung noch aussteht. Allerdings gibt … Continue reading “Ein klarer Fall für: es kommt darauf an”

Jetzt sind auch die Privatpersonen dran!

Embedded Links

Filesharing Abmahnungen sind ein alter Hut, gefühlt ein Auslaufmodell. Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt waren in diesem Sektor nicht besonders aktiv. Ein paar wenige Filme wurden in der Vergangenheit abgemahnt. Richtig aufmerksam ist man auf die Frankfurter Kanzlei durch ihre Ed … Continue reading “Jetzt sind auch die Privatpersonen dran!”

selber schreiben? och nö, auch das noch

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Nun ist es raus! Künftig ist wieder selber schreiben angesagt. Wie brandaktuell bekannt wurde, sieht der aktuellste Referentenentwurf zum Urheberrecht respektive zu den Leistungsschutzrechten vor, dass Presseverlage ihr Presseerzeugnis oder Teile exklusiv zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich machen dürfen – und … Continue reading “selber schreiben? och nö, auch das noch”

Kein Recht auf “stumpfe Kopien”, aber auf stumpfe Politik!

Musikindustrie gegen Filesharer

Winfuture berichtet, dass die  CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Internet als “freiheitlichstes und effizientestes Informations- und Kommunikationsmittel der Welt” erkoren hat. Die schwarzen Christen betonen zudem, dass es IHR Anliegen sei, “das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten.” Man erkenne die kreativen Möglichkeiten des Urheberrechts … Continue reading “Kein Recht auf “stumpfe Kopien”, aber auf stumpfe Politik!”

Filesharing-AGBs: “…bieten wir der Gegenseite grundsätzlich einen Vergleich in der üblichen Höhe an.”

MH17 Opferschutz

Soeben bin ich über die AGBs eines Kollegen gestoßen, die er bei der Beauftragung urheberrechtlicher Mandate heranzieht. Im Grunde genommen geht es um nicht mehr als die Filesharing-Fälle. Dort gibt es einen Passus, der mich ins Staunen und Grübeln zugleich … Continue reading “Filesharing-AGBs: “…bieten wir der Gegenseite grundsätzlich einen Vergleich in der üblichen Höhe an.””

“Irgendwelche Nerds, die keine Ahnung von Politik haben” werden konkret

Rüpel Rapper Partei

Viele trauen den Piraten politisch nicht viel zu und sind der Ansicht, dass die neue Partei mehr aus Protest als aus Vertrauen in ihre politische Kompetenz gewählt wurde. Ich persönlich habe zu den Seeräubern auch ein zwiespältiges Verhältnis. Viele gute … Continue reading ““Irgendwelche Nerds, die keine Ahnung von Politik haben” werden konkret”

Was würde Klaus Kinski zur aktuellen Urheberrechtsdebatte sagen?

Musikindustrie gegen Filesharer

Was er sagen würde, werden wir leider nicht mehr erfahren. Man kann aber voraussagen, wie er die Diskussion geführt hätte. Kaum einen Künstler ist es so am A… vorbeigegangen, wie er in der Öffentlichkeit rüber kommt. Meine Prognose, wahrscheinlich wäre … Continue reading “Was würde Klaus Kinski zur aktuellen Urheberrechtsdebatte sagen?”

Urheberrecht nun auch im Google Transparency Report

google Artikel 29 Datenschutzgruppe

Der Bericht enthält Anfragen von Regierungen oder Inhaber von Urheberrechten, welche Löschanfragen stellen. Den Report an sich gibt es schon seit Juli 2009. Neu ist jedoch der Bereich Urheberrecht. Hier werden nun Rechteinhaber sowie Organisationen aufgeführt, welche bei Google Anfragen … Continue reading “Urheberrecht nun auch im Google Transparency Report”

Baukastenschreiben mit Lücken kostet 750,00 EUR

Stoppt das Gaffertum

Unser Mandant rieb sich verwundert die Augen. Er soll eine Abmahnung erhalten haben, aber bösartiger Weise nicht darauf reagiert haben. Ein Abmahnschreiben war ihm nicht bekannt. Er schickte seine Frau in die Garage, die sollte dort das Altpapier durchwühlen. Fehlanzeige! … Continue reading “Baukastenschreiben mit Lücken kostet 750,00 EUR”

“…ihr Ficker, ihr macht mir das Geschäftsmodell nicht kaputt”

re:publica

Seit nunmehr fünf Jahren wird über das Spannungsverhältnis des Urheberrechts zur digitalen Welt diskutiert. Aktuell auch von den Strafrechtlern Nebgen und Vetter, die das Urheberrecht und die digitale Welt zu erklären versuchen. Im Zuge der Diskussionen wurden die Piraten geboren. … Continue reading ““…ihr Ficker, ihr macht mir das Geschäftsmodell nicht kaputt””

Nackte Leiber, blutende Herzen, Leichenfledderei – Wenn sich Urheber zur Wehr setzen

herz

Perfide Morde bis hin zu brutalem Gemetzel ist ihr tägliches Brot. Nun fühlen sie sich als Opfer der aktuellen Urheberrechtsdiskussion. Die Rede ist von dem Syndikat. Hierbei handelt es sich nicht um ein mexikanisches Drogensyndikat, sondern um eine Vereinigung von … Continue reading “Nackte Leiber, blutende Herzen, Leichenfledderei – Wenn sich Urheber zur Wehr setzen”