wird Framing bald kostenpflichtig?

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Pinterest oder YouTube sind darauf zugeschnitten, dass Nutzer bestimmte Inhalte möglichst schnell und einfach verteilen können. Hierzu stellen die Plattformen technische Möglichkeiten wie Framing bzw. Embedding zur Verfügung. Hierunter ist bspw. das Einbetten von Inhalten anderer Websites in die eigene Website bzw. die eigene Pinnwand zu verstehen. Framing und öffentliches… wird Framing bald kostenpflichtig? weiterlesen

Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die Abmahnzahlen wieder rapide?

Die Abmahnzahlen sind in den letzten Monaten spürbar gesunken. Dies kann sich nun blitzartig ändern. Sehr überraschend hat der BGH (Az. I ZB 80/11) entschieden, dass der Anspruch auf Auskunft nach § 101 Abs. 2 UrhG keine Rechtsverletzung des Abgemahnten im gewerblichen Ausmaß voraussetzt. Nach Ansicht des BGHs stünden den Rechteinhabern Ansprüche auf Unterlassung und… Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die Abmahnzahlen wieder rapide? weiterlesen

Ein klarer Fall für: es kommt darauf an

Ob es erlaubt sei, fremde Inhalte auf der eigenen Website innerhalb von Frames darzustellen und so gewissermaßen zu zitieren, oder ob dies bereits eine erlaubnisbedürftige Verwertungshandlung ist, ist einer der aktuellen juristischen Streitpunkte, deren höchstrichterliche Klärung noch aussteht. Allerdings gibt es dazu immerhin bereits seit März ein Urteil des Oberlandesgerichtes zu Köln (Az.: 6 U… Ein klarer Fall für: es kommt darauf an weiterlesen

Jetzt sind auch die Privatpersonen dran!

Filesharing Abmahnungen sind ein alter Hut, gefühlt ein Auslaufmodell. Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt waren in diesem Sektor nicht besonders aktiv. Ein paar wenige Filme wurden in der Vergangenheit abgemahnt. Richtig aufmerksam ist man auf die Frankfurter Kanzlei durch ihre Ed Hardy Abmahnungen geworden. Wenn es sich bei den Abgemahnten um einen „Händler“ handelte, stützte man… Jetzt sind auch die Privatpersonen dran! weiterlesen

selber schreiben? och nö, auch das noch

Nun ist es raus! Künftig ist wieder selber schreiben angesagt. Wie brandaktuell bekannt wurde, sieht der aktuellste Referentenentwurf zum Urheberrecht respektive zu den Leistungsschutzrechten vor, dass Presseverlage ihr Presseerzeugnis oder Teile exklusiv zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich machen dürfen – und sonst niemand. Dieses Exklusivrecht soll erst ein Jahr nach der Veröffentlichung erlöschen. Dritte, die auch… selber schreiben? och nö, auch das noch weiterlesen

Kein Recht auf „stumpfe Kopien“, aber auf stumpfe Politik!

Winfuture berichtet, dass die  CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Internet als „freiheitlichstes und effizientestes Informations- und Kommunikationsmittel der Welt“ erkoren hat. Die schwarzen Christen betonen zudem, dass es IHR Anliegen sei, „das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten.“ Man erkenne die kreativen Möglichkeiten des Urheberrechts an und spreche sich ausdrücklich für eine freie Bearbeitung urheberrechtlich geschützter Werke aus, wenn dabei… Kein Recht auf „stumpfe Kopien“, aber auf stumpfe Politik! weiterlesen

Filesharing-AGBs: „…bieten wir der Gegenseite grundsätzlich einen Vergleich in der üblichen Höhe an.“

Soeben bin ich über die AGBs eines Kollegen gestoßen, die er bei der Beauftragung urheberrechtlicher Mandate heranzieht. Im Grunde genommen geht es um nicht mehr als die Filesharing-Fälle. Dort gibt es einen Passus, der mich ins Staunen und Grübeln zugleich versetzt hat: „Bei fehlenden oder widersprüchlichen Angaben zur Vorgehensweise bieten wir der Gegenseite grundsätzlich einen… Filesharing-AGBs: „…bieten wir der Gegenseite grundsätzlich einen Vergleich in der üblichen Höhe an.“ weiterlesen

„Irgendwelche Nerds, die keine Ahnung von Politik haben“ werden konkret

Viele trauen den Piraten politisch nicht viel zu und sind der Ansicht, dass die neue Partei mehr aus Protest als aus Vertrauen in ihre politische Kompetenz gewählt wurde. Ich persönlich habe zu den Seeräubern auch ein zwiespältiges Verhältnis. Viele gute Ansätze, aber es zum Regieren bzw. Mitregieren ausreicht, wage ich derzeit noch zu bezweifeln. Nun… „Irgendwelche Nerds, die keine Ahnung von Politik haben“ werden konkret weiterlesen

Urheberrecht nun auch im Google Transparency Report

Der Bericht enthält Anfragen von Regierungen oder Inhaber von Urheberrechten, welche Löschanfragen stellen. Den Report an sich gibt es schon seit Juli 2009. Neu ist jedoch der Bereich Urheberrecht. Hier werden nun Rechteinhaber sowie Organisationen aufgeführt, welche bei Google Anfragen zu den Suchergebnissen stellen, die auf angeblich verletzenden Inhalten führen. Die aktuellen Daten zum Urheberrecht… Urheberrecht nun auch im Google Transparency Report weiterlesen

Baukastenschreiben mit Lücken kostet 750,00 EUR

Unser Mandant rieb sich verwundert die Augen. Er soll eine Abmahnung erhalten haben, aber bösartiger Weise nicht darauf reagiert haben. Ein Abmahnschreiben war ihm nicht bekannt. Er schickte seine Frau in die Garage, die sollte dort das Altpapier durchwühlen. Fehlanzeige! Wenn man sich das Erinnerungsschreiben des Kollegen etwas genauer anschaut, fällt auf, dass er scheinbar… Baukastenschreiben mit Lücken kostet 750,00 EUR weiterlesen

Udo Vetter in aller Früh zum Urheberrecht

Der Strafrechtler Udo Vetter war heute Früh um 5.50 im Morgenmagazin zum Thema Urheberrecht im Internet zu sehen. Sicherlich ein interessanter Beitrag für den juristischen Laien. Kurz und bündig wurde in 2,5 Minuten das Urheberrecht im Internet abgehandelt. Geschützt sei alles was gefällt, der „Klau“ von Musikstücken auf Sharehostern würde nicht verfolgt werden und auf… Udo Vetter in aller Früh zum Urheberrecht weiterlesen

„…ihr Ficker, ihr macht mir das Geschäftsmodell nicht kaputt“

Seit nunmehr fünf Jahren wird über das Spannungsverhältnis des Urheberrechts zur digitalen Welt diskutiert. Aktuell auch von den Strafrechtlern Nebgen und Vetter, die das Urheberrecht und die digitale Welt zu erklären versuchen. Im Zuge der Diskussionen wurden die Piraten geboren. Wer der Vater, wer die Mutter ist, weiß keiner so genau. Zu viel wurde herumgehurt.… „…ihr Ficker, ihr macht mir das Geschäftsmodell nicht kaputt“ weiterlesen

Kopiertrieb des Menschen ist eine ganz natürliche Sache in einer Welt voller Piraten

Nach den Schampusorgien stehen die Piraten nun unter Zugzwang. Sie sind jetzt eine richtige Partei und müssen etwas präsentieren, irgendetwas – das gehört zum Spiel. Aller Anfang ist jedoch schwer, wie ein Blick auf das digitale Headquarter der Piraten zeigt. Auf der Homepage der Piraten kann sich der politisch Interessierte oder Desinteressierte einen Überblick verschaffen, welche Meutereien… Kopiertrieb des Menschen ist eine ganz natürliche Sache in einer Welt voller Piraten weiterlesen

Uncoolen Urhebern pinkelt man ins Gesicht

Wutrede Regener

Sven Regener, der Frontmann von Element of Crime, regt sich auf. Im Grunde genommen regt er sich über die fehlende Anerkennung der Gesellschaft auf, die den Wert des künstlerischen Schaffens nicht mehr sieht oder nicht sehen will. Da könnte was Wahres dran sein. Nun will er aber nicht uncool sein und die Bösewichte jagen, die… Uncoolen Urhebern pinkelt man ins Gesicht weiterlesen

SLS gibt Vollgas „Schluss mit dem Abmahnmissbrauch im Urheber- und Wettbewerbsrecht“

Abmahnmissbrauch Urheberrecht

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger plant Großoffensive gegen Abmahnsöldner – Einheitsbrei für alle! Es ist mittlerweile im ganzen Land bekannt, dass viele, viele Abmahnungen ausgesprochen werden, die mehr Geld kosten als Nutzen bringen. Unbestritten sind hierunter auch einige sehr schwarze Schafe zu finden, die kollusiv zusammenwirken und unter dem Deckmantel des Urheberrechtsschutzes den Abgemahnten das Geld aus… SLS gibt Vollgas „Schluss mit dem Abmahnmissbrauch im Urheber- und Wettbewerbsrecht“ weiterlesen

Was steckt hinter dem Anti-Piraterie-Abkommen Acta?

Das internationale Handelsabkommen Acta erhitzt die Gemüter. Seit Wochen protestieren in ganz Europa Zigtausende gegen das strittige Anti-Counterfeiting Trade Agreement. In den Medien wird von der Revolte der „Generation Download“ oder „Generation Kostenlos“ gesprochen. Die Netzgemeinde hingegen befürchtet das Ende des freien Internets. Doch worum geht es beim Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen wirklich? Ziele und Entstehung von Acta… Was steckt hinter dem Anti-Piraterie-Abkommen Acta? weiterlesen

„Teilen“ und „Anpinnen“ von Bildern bei Pinterest, Facebook, Twitter & Co. kann hunderte Euro kosten

Bei vielen sozialen Netzwerken ist der Urheberrechtsverstoß einprogrammiert, ein Link auf ein Foto kann schon am nächsten Tag eine Abmahnung oder Rechnung vom Anwalt nach sich ziehen. Das deutsche Urheberrecht verträgt sich nicht mit dem Verhalten von Usern in sozialen Netzwerken. Bereits das Verlinken eines Artikels mit kleinen Vorschaubildchen oder das „Teilen“ einzelner Fotos auf… „Teilen“ und „Anpinnen“ von Bildern bei Pinterest, Facebook, Twitter & Co. kann hunderte Euro kosten weiterlesen

Die Entziehung von Doktortiteln – neuer Volkssport oder Selbstschutz der Universitäten zu Lasten der Würdenträger?

Nahezu täglich wird die Öffentlichkeit über die Entziehung eines Doktortitels von mehr oder wenigen bekannten Personen informiert. Zu Guttenberg kann insoweit als fragwürdiger Pionier betrachtet werden, dessen Fall eine regelrechte Entgraduierungswelle ausgelöst hat. Stoiber Tochter Veronika Saß verlor ebenso ihren Doktortitel wie Silvana Koch-Mehrin, Uwe Brinkman und viele andere nicht prominente Akademiker. Auffällig ist in… Die Entziehung von Doktortiteln – neuer Volkssport oder Selbstschutz der Universitäten zu Lasten der Würdenträger? weiterlesen

Verkauf gebrauchter MP3s – besteht ein rechtlicher Unterschied zwischen CDs und MP3s?

Die US-amerikanische Musikindustrie ist gegen ReDigi, einem Online-Flohmarkt für MP3-Dateien, vor Gericht gezogen. Das Portal ermöglicht Usern das Weiterverkaufen von legal erworbenen Musikdateien. Der neue Internetdienst „ReDigi“ sorgt in den Vereinigten Staaten für Furore: Das Portal ist laut eigener Aussage der weltweit erste Online-Marktplatz für gebrauchte MP3-Dateien. Die Musikindustrie läuft gegen „ReDigi“ Sturm und zieht… Verkauf gebrauchter MP3s – besteht ein rechtlicher Unterschied zwischen CDs und MP3s? weiterlesen

OLG Düsseldorf: Zu den Mindestanforderungen an eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung, Az. I-20 W 132/11

Kläger, die das Anbieter von Audiodateien im Internet abmahnen wollen, müssen darlegen, dass ihnen die Rechte an den Musiktiteln zustehen, sonst werden den an eine Abmahnung zu stellenden Mindestanforderungen nicht erfüllt, beschloss das OLG Düsseldorf am 14. November 2011 (Az. I-20 W 132/11). Eine Abmahnung, die den Verstoß nicht erkennen lässt und auch den Schuldner… OLG Düsseldorf: Zu den Mindestanforderungen an eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung, Az. I-20 W 132/11 weiterlesen

Vatikan: Offizielle Biographien von Kardinälen bei Wikipedia abgekupfert

Eine ganze Reihe von Biographien von Kardinälen, die einer Pressemeldung des Vatikans beigelegt worden waren, haben sich als aus der italienischen Version der Wikipedia abgekupfert erwiesen. Peinlich für die Presseabteilung des kleinsten Staates der Welt, aber auch ein Beleg dafür, wie beliebt das freie Online-Lexikon mittlerweile ist. „Etwas zu guttenbergen“ ist bei Schülern zum geflügelten… Vatikan: Offizielle Biographien von Kardinälen bei Wikipedia abgekupfert weiterlesen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mal wieder gegen Abmahnungsmissbrauch

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will Schutz vor überzogenen Abmahnkosten weiter verbessern. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht massenhafte Abmahnungen als Fehlentwicklung eines Rechtsinstrumentes, dass für die schnelle und unbürokratische Beilegung von Streitfällen ohne Behelligung der Gerichte gedacht war. Die derzeitige Begrenzung der Abmahnkosten sieht sie als nicht ausreichend dafür an, die Abmahnflut einzudämmen. Kürzlich wurde der Fall einer bettlägerigen… Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mal wieder gegen Abmahnungsmissbrauch weiterlesen

Hitlerfotografien – Die Bilder des Bösen und der Schutz des Urhebers

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs besitzt die US-amerikanische National Archives and Records Administration etwa 2,5 Millionen Aufnahmen von Hitlers Leibfotografen Heinrich Hoffmann aus der NS-Zeit und die Bilderrechte dazu. Nach 2028 sollen die Urheberrechte erlöschen. In seiner über 20 Jahre lang dauernden Tätigkeit als Leibfotograf Adolf Hitlers hat Heinrich Hoffmann fast 2,5 Millionen Bilder… Hitlerfotografien – Die Bilder des Bösen und der Schutz des Urhebers weiterlesen

Peinlich: Illegale Downloads aus dem Élysée-Palast

Russischer Internet-Pranger für illegal Filesharer stellt BitTorrent-Downloads von IP-Adressen des Élysée-Palastes in Paris fest. Nicolas Sarkozy macht sich für das Urheberrecht stark und ist ein Verfechter strenger Gesetze gegen die unerlaubte Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken. Umso peinlicher ist es, dass nun bekannt wurde, dass aus seinem Amtssitz, dem Élysée-Palast in Paris illegale Downloads aus… Peinlich: Illegale Downloads aus dem Élysée-Palast weiterlesen

Internetsperren für Copyright-Sünder

Siegfried Kauder (CDU) will bei wiederholten Copyright-Verstößen im Internet den Delinquenten den Zugang zum Internet sperren. Dies meldete Spiegel Online am 27. September 2011. Internet-Provider sollen, so Kauders Idee, ihre Kunden auf Copyright-Verstöße, die von Rechteinhabern festgestellt werden, hinweisen. Im Wiederholungsfall soll der Internetzugang der Delinquenten für drei Wochen gesperrt werden. Die Vorteile dieses Verfahrens… Internetsperren für Copyright-Sünder weiterlesen