Zinsen auf Vertragsstrafe bei Urheberrechtsverstößen

Ein Urheberrechtsverstoß löst viele Ansprüche des Urhebers aus. Meist geht es nach der Feststellung eines Verstoßes um das liebe Geld. Viele Urheber wollen im Falle eines Verstoßes viel Geld. Der Anwalt muss dann schauen, was möglich ist: Lizenzgebühren können in der Regel problemlos gefordert werden. Die Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist meist… Zinsen auf Vertragsstrafe bei Urheberrechtsverstößen weiterlesen

BGH: „Vertragsstrafe ohne Verschulden“ Indiz für Rechtsmissbrauch

Der BGH hat in einem aktuellen Fall geurteilt, dass eine vorformulierte Unterlassungsverpflichtungserklärung, die für jeden Fall der Zuwiderhandlung des Vertragsstrafeversprechen eine verschuldensunabhängige Vertragsstrafe vorsieht, rechtsmissbräuchlich sein kann. Der BGH nimmt den Rechtsmissbrauch insbesondere dann an, wenn eine Abmahnung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn die Abmahnung dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen… BGH: „Vertragsstrafe ohne Verschulden“ Indiz für Rechtsmissbrauch weiterlesen