Störerhaftung wird nicht abgeschafft! Aber…

WLAN Störerhaftung

Medien berichten über die Abschaffung der Störerhaftung. Wird hier voreilig berichtet? Die sogenannte Störerhaftung ist weit verbreitet. Man findet sie im Urheberrecht, im Medienrecht und sogar im öffentlichen Recht. Dort gibt es bspw. den Zustandsstörer, der tätig werden muss, wenn ein Fass Öl auf sein Grundstück rollt und ausläuft, auch wenn er nichts dafür kann.… Störerhaftung wird nicht abgeschafft! Aber… weiterlesen

Wanzen-Barbie

Die Barbie-Puppen waren mir schon als Kind unheimlich, dieser kalte starre Blick. Diese Angst hat sich gelegt, da sich herausstellte, dass die Puppen nichts weiter als geschlechtslose Plastiken sind. Nun belehrt sie mich eines Besseren. SIE ist gefährlicher als ich es mir jemals hätte erträumen lassen, dieses Püpplein. Sie hat dazugelernt. Kann jetzt sprechen, zuhören… Wanzen-Barbie weiterlesen

Gesetz gegen Störerhaftung bei öffentlichen WLAN wäre ein Schritt in die Gegenwart

Wer als Cafébetreiber oder Ladenbesitzer seinen Gästen ein offenes W-Lan („Hotspot“) zur Verfügung stellt, muss bisher im Rahmen der sog. Störerhaftung für mögliche Vergehen der Nutzer haften. Die Bundesregierung plant nun, ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag zeitnah umzusetzen. Die Haftungsbeschränkungen für öffentliche WLANs soll gelockert werden. Im Koalitionsvertrag steht sogar die Abschaffung der Störerhaftung für… Gesetz gegen Störerhaftung bei öffentlichen WLAN wäre ein Schritt in die Gegenwart weiterlesen

Keine Haftung des Hotelbetreibers für Filesharingverstoß durch Gast

Keine Haftung für Filesharing durch einen Hotelgast Vor dem Amtsgericht Koblenz, Az. 161 C 145/14, Urteil vom 18.06.2014, konnten wir die Klage eines Massenabmahners gegen den von unserer Kanzlei vertretenen Hoteliers wegen eines Filesharingverstoßes vollumfänglich abwehren. Die Klägerin, eine Filmproduzentin klagte auf Zahlung einer Summe in Höhe von 1.859,80 Euro (1.000 Euro Schadensersatz und 859,80… Keine Haftung des Hotelbetreibers für Filesharingverstoß durch Gast weiterlesen

Rechtssicheres WLAN und Hotspots für Restaurants, Hotels und Cafés?

Kabel Deutschland bietet gewerblichen Kunden derzeit ein interessantes Angebot. Ein Hotspot, dem Abmahnungen egal sind. “Rechtskonformer Betrieb und Freistellung von der Störerhaftung” “Inklusive Internetanschluss mit bis zu 100.000 Kbit/s im Download” Damit nicht genug. Kabel Deutschland erläutert zudem folgendes: “Der Internetzugang ist für den Nutzer nur über die Hotspot-Login-Seite möglich. Hier werden dem Kunden Nutzungsbedingen… Rechtssicheres WLAN und Hotspots für Restaurants, Hotels und Cafés? weiterlesen

Legale Anonymität

Betreiber von öffentlichem Hotspots müssen für den Zugang zum Internet keine Benutzeridentifizierung vorsehen und betreiben, entschied das LG München I bereits im Januar. Vollkommen anonymes Surfen im Netz – über einen Internet-Hotspot wie es sie in vielen Hotels, Gaststätten, auf Flughäfen und an anderen ähnlichen Orten gibt –  ist in der Tat möglich. Und es… Legale Anonymität weiterlesen

Schwimmen den Abmahnkanzleien die Fälle davon – Ent-Haftung für WLAN-Betreiber

Wir befinden uns im Zeitalter der digitalen Informationsgesellschaft. Die Ausbreitung des freien WLANs soll gefördert werden. Always On – Nachrichten, Mails, Soziale Netzwerke, mit der Welt und seinen Freunden immer in Kontakt sein. Wenn da nur nicht die bösen User wären, die auch vor öffentlichen Hotspots nicht halt machen, und wie bekloppt urheberrechtlich geschützte Dateien… Schwimmen den Abmahnkanzleien die Fälle davon – Ent-Haftung für WLAN-Betreiber weiterlesen