Medien berichten über die Abschaffung der Störerhaftung. Wird hier voreilig berichtet? Die sogenannte Störerhaftung ist weit verbreitet. Man findet sie im Urheberrecht, im Medienrecht und sogar im öffentlichen Recht. Dort gibt es bspw. den Zustandsstörer, der tätig werden muss, wenn … Continue reading “Störerhaftung wird nicht abgeschafft! Aber…” →
Die Barbie-Puppen waren mir schon als Kind unheimlich, dieser kalte starre Blick. Diese Angst hat sich gelegt, da sich herausstellte, dass die Puppen nichts weiter als geschlechtslose Plastiken sind. Nun belehrt sie mich eines Besseren. SIE ist gefährlicher als ich … Continue reading “Wanzen-Barbie” →
Wer als Cafébetreiber oder Ladenbesitzer seinen Gästen ein offenes W-Lan („Hotspot“) zur Verfügung stellt, muss bisher im Rahmen der sog. Störerhaftung für mögliche Vergehen der Nutzer haften. Die Bundesregierung plant nun, ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag zeitnah umzusetzen. Die Haftungsbeschränkungen … Continue reading “Gesetz gegen Störerhaftung bei öffentlichen WLAN wäre ein Schritt in die Gegenwart” →
Keine Haftung für Filesharing durch einen Hotelgast Vor dem Amtsgericht Koblenz, Az. 161 C 145/14, Urteil vom 18.06.2014, konnten wir die Klage eines Massenabmahners gegen den von unserer Kanzlei vertretenen Hoteliers wegen eines Filesharingverstoßes vollumfänglich abwehren. Die Klägerin, eine Filmproduzentin … Continue reading “Keine Haftung des Hotelbetreibers für Filesharingverstoß durch Gast” →
Kabel Deutschland bietet gewerblichen Kunden derzeit ein interessantes Angebot. Ein Hotspot, dem Abmahnungen egal sind. “Rechtskonformer Betrieb und Freistellung von der Störerhaftung” “Inklusive Internetanschluss mit bis zu 100.000 Kbit/s im Download” Damit nicht genug. Kabel Deutschland erläutert zudem folgendes: “Der … Continue reading “Rechtssicheres WLAN und Hotspots für Restaurants, Hotels und Cafés?” →
Betreiber von öffentlichem Hotspots müssen für den Zugang zum Internet keine Benutzeridentifizierung vorsehen und betreiben, entschied das LG München I bereits im Januar. Vollkommen anonymes Surfen im Netz – über einen Internet-Hotspot wie es sie in vielen Hotels, Gaststätten, auf … Continue reading “Legale Anonymität” →
Wir befinden uns im Zeitalter der digitalen Informationsgesellschaft. Die Ausbreitung des freien WLANs soll gefördert werden. Always On – Nachrichten, Mails, Soziale Netzwerke, mit der Welt und seinen Freunden immer in Kontakt sein. Wenn da nur nicht die bösen User … Continue reading “Schwimmen den Abmahnkanzleien die Fälle davon – Ent-Haftung für WLAN-Betreiber” →