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„Nazi-Schnitzel“ – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist

schnitzel-flagge

Update vom 03.05.2016

Die StA Mainz teilt mit, dass keine Ermittlungen wegen des Facebook-Postings der „heute-show“ eingeleitet werden. Es läge weder eine Beleidigung, noch eine Volksverhetzung, noch eine Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole noch eine Beleidigung eines Staatsoberhauptes vor.

 

Die „heute-show“ postet nach dem Wahlsieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei der österreichischen Bundespräsidenten-Wahl ein Schnitzel in Hakenkreuzform auf Facebook – nun kam es zu Strafanzeigen und die Staatsanwaltschaft Mainz muss das Posting juristisch überprüfen. Satire oder strafbar?

Wie die Abendzeitung München berichtet, habe die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, dass es aufgrund des Facebook-Post der „heute-show“ zu zwei Strafanzeigen gekommen sei.

Gibt es in diesem Fall überhaupt eine Grundlage für eine Strafbarkeit oder ist das Posting der „heute-show“ Satire?

Kurz: Es ist Satire, da die „heute-show“ mit dem Post das aktuelle, politische Geschehen in Österreich thematisierte.

Zu sehen ist ein Schnitzel in Hakenkreuzform mit dem Text:

 

Österreicher wählen eben so, wie sie es vom Schnitzel kennen: Möglichst flach und schön braun

 

Bei der Prüfung, ob ein Beitrag nun als zulässige Satire angesehen werden kann, muss immer auch eine Gesamtbetrachtung vorgenommen werden. Einzelne Begriffe und Formulierungen dürfen nicht isoliert betrachtet werden. Wir haben es vorliegend mit einem Bild und einem dazugehörigen Text zu tun.

Die Anlehnung an den Nationalsozialismus durch die Verwendung der Hakenkreuzform ist nicht belanglos, sondern hebt in überspitzter Form die politische Richtung des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer hervor. Sowohl in dem Bild, als auch in dem Text wird der politische Kontext nicht aus den Augen gelassen. Dies muss sich Hofer gefallen lassen.

Wir benötigen grundsätzlich immer drei Dinge, um eine Satire annehmen zu können:

Den richtigen Feind, ein richtiges Fehlverhalten und eine Botschaft des Satirikers.

  1. Satireteauglicher Feind: (+) Hofer ist ein Rechtspopulist, kein Wehrloser und muss sich aufgrund seiner Aktivitäten auch heftiger Kritik stellen.
  1. Satiretaugliches Fehlverhalten? (+/-) Hofer äußert sich populistisch, aber bisher legal. Er sieht den Islam nicht als Teil der Gesellschaft zugehörig, will die Grenzen dicht machen und kokettiert mit den Ängsten des Volkes vor dem Unbekannten. Genau dieses zweideutige Verhalten ist im Reich der Satire sehr willkommen.
  1. Botschaft – fraglich ist, ob die „heute-show“ mit dem Post eine Botschaft übermitteln wollte, um bspw. auf einen Missstand  hinzuweisen, um diesen zu beseitigen. Denkbar wäre es (bspw. Warnung vor der „braunen Gefahr“).

Vorliegend finden sich zudem weder Formalbeleidigungen, noch wird eine Person direkt angegriffen.

Daher gilt der Satiregrundsatz:

Alles ist zulässig, wenn kein Verstoß gegen die Menschenwürde vorliegt. Hofer selbst wird nicht direkt attackiert und eine ernsthafte Verunglimpfung des österreichischen Volkes kann auch nicht ernsthaft angenommen werden. Im Zweifel pro Satire – in diesem Fall.

Ergebnis:

Die Staatsanwaltschaft Mainz wird die Verfahren einstellen.

 

 

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Fussball über livetv.sx schauen – legal oder illegal?

28SHARES SeitenaufrufeFacebookTwitterGoogleXingYouTube Abo Kurz und knapp: Das reine Anschauen eines Streaming-Angebotes bei livetv.sx ist nach herrschender Meinung keine Urheberrechtsverletzung Der Nutzer befindet sich in einem Graubereich, da die Frage, ob die Nutzung legal oder illegal ist, noch nicht höchstrichterlich geklärt ist Die Abmahngefahr ist sehr gering, da Nutzer nur äußerst schwer ermittelt werden können Wer bei der Verwendung von livetv.sx auf P2P-Technologien wie SopCast, Stream Torrent oder Torrent Stream zurückgreift, begeht eine Urheberrechtsverletzung, die abgemahnt werden kann Google Chrome warnt bei Aufruf von livetv.sx vor Phishingaktivitäten und Virenscanner (Trend Micro) stuft livetv.sx als Bedrohungsquelle ein Anschauen von Streaming-Angeboten auf livetv.sx ist keine Urheberrechtsverletzung Die Frage, ob das reine Anschauen von solchen Streaming-Angeboten wird nicht nur im Zusammenhang mit kinox.to, movie4k.to, kkiste.to, etc.

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Darf man Zeitungsartikel auf Facebook posten?

301SHARES SeitenaufrufeFacebookTwitterGoogleXingYouTube Abo Kurz und knapp: Zeitungsartikel sind in der Regel urheberrechtlich geschützt Wer einen Zeitungsartikel im Internet veröffentlicht oder auf Facebook postet, benötigt die Einwilligung des Rechteinhabers Unser Video zum Thema: Einwilligung zur Online-Veröffentlichung eines Artikels Wer einen Zeitungsartikel abfotografiert oder Screenshots anfertigt und diese im Internet veröffentlicht oder auf Facebook posten möchte, benötigt grundsätzlich die Einwilligung des Urhebers bzw.

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Darf man fremde Texte mit Quellenangabe, aber ohne Einwilligung auf der Facebook Fanpage posten?

47SHARES SeitenaufrufeFacebookTwitterGoogleXingYouTube Abo Fremde Texte auf der Facebook Fanpage zu posten – ich rede hier nicht vom Teilen, sondern vom Kopieren und selbst auf Facebook hochladen – ohne die Einwilligung des Urhebers ist eine Urheberrechtsverletzung, sofern kein korrektes Zitat vorliegt!

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Bilder ohne Copyrightzeichen © darf man immer auf Facebook posten – richtig oder falsch?

61SHARES SeitenaufrufeFacebookTwitterGoogleXingYouTube Abo Kurz und knapp: Bilder und Fotos sind grundsätzlich immer urheberrechtlich geschützt Auf einem Bild muss kein Copyrightzeichen © sein, damit es urheberrechtlich geschützt ist Der urheberrechtliche Schutz eines Fotos entsteht bereits mit der Anfertigung des Bildes Wer ein fremdes Bild im Internet veröffentlichen will, benötigt grundsätzlich die Erlaubnis des Urhebers Bilder ohne Copyrightzeichen © sind nicht urheberrechtlich geschützt – FALSCH!

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Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten?

481SHARES SeitenaufrufeFacebookTwitterGoogleXingYouTube Abo Kurz und knapp: Bilder von Personen darf man nur mit deren Einverständnis im Internet veröffentlichen Von jeder einzelnen Personen auf dem Bild benötigt man die Zustimmung Die benötigte Einwilligung entfällt nicht ab einer bestimmten Anzahl von Personen auf dem Gruppenbild Bei Minderjährigen müssen auch die Eltern zustimmen In die Kamera grinsen bedeutet nicht automatisch Zustimmung in die Veröffentlichung des Bildes Gruppenbilder benötigen keine Einwilligung zur Veröffentlichung – FALSCH!

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